Koalition tief gespalten über Atomkooperation mit Brasilien
Zur Auseinandersetzung um den deutsch-brasilianischen Atomvertrag erklärt Thilo Hoppe MdB für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen:
Die geforderte Ablösung des deutsch-brasilianischen Atomvertrags durch ein neues Energieabkommen zur Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz zeigt: Die Koalition ist in dieser Frage tief gespalten.
Die SPD bezieht sich positiv auf einen grünen Bundestagsantrag,der das überkommene Atomabkommen aus Zeiten der brasilianischen Militärdiktatur durch einen Erneuerbares-Energien-Abkommen ersetzen möchte. Gleichzeitig schließt die SPD eine Hermes-Bürgschaft für das mögliche neues AKW Angra 3 aus. Die Union dagegen hält ein flammendes Plädoyer für die Neubelebung der Atomkooperation mit Brasilien und bekommt dafür den Beifall der FDP.
Was gilt denn nun? Wer offiziell am Atomausstieg festhält aber Atomgeschäfte mit Brasilien und anderen Nationen fördern will, macht sich unglaubwürdig.