Regionalrat sollte Anstöße zur Kooperation der Krankenhäuser geben
Aurich. Eine engere Kooperation der ostfriesischen Krankenhäuser ist nach Ansicht des Auricher Bundestagsabgeordneten Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grünen) dringend geboten. Er schlägt deshalb vor, dass im Regionalrat eine Projektgruppe gebildet wird, die den Auftrag bekommt, innerhalb eines vereinbarten Zeitraums - denkbar sei eine Frist von sechs Monaten - konkrete Vorschläge für eine verstärkte Zusammenarbeit der Kliniken in Ostfriesland auf den Tisch zu legen.
Einer solchen Projektgruppe sollten Abgeordnete aller im Regionalrat vertretenen Fraktionen und Gebietskörperschaften angehören. Eine Ergänzung durch externe Fachleute sollte möglich sein.
Hoppe hofft, dass es mit Hilfe einer solchen Projektgruppe, die die medizinische Versorgung der Region in den Mittelpunkt stelle und nicht Partikular- oder Lokalinteressen diene, möglich sein könnte, im Regionalrat zu einer klaren Positionierung zu kommen, die die Kooperation der ostfriesischen Krankenhäuser vorantreibt. Zwar habe der Regionalrat bisher leider nur die Möglichkeit, Resolutionen zu verabschieden und Vorschläge zu machen - aber ein im Regionalrat abgestimmtes Konzept zur Krankenhauskooperation, das anschließend den drei ostfriesischen Kreistagen und der Stadt Emden vorgelegt werde, hätte politisch ein hohes Gewicht.
Hoppe hält es unter den gegebenen Umständen für sinnvoller, im Regionalrat mit zeitlich begrenzten Projektgruppen zu arbeiten, denen ein klarer Arbeitsauftrag gegeben werde - anstatt eine Vielzahl von Ausschüssen einzurichten. Eine Ausschuss-Vielfalt wie in einem Kreistag würde nach Ansicht von Hoppe nur dann Sinn machen, wenn auch mehr Kompetenzen auf den Regionalrat übertragen werden. Dafür gebe es zurzeit aber leider weder in der SPD noch in der CDU eine Mehrheit.
In einem Pressegespräch in Aurich teilte der Bundestagsabgeordnete mit, dass er an seiner Kandidatur für den Vorsitz des Regionalrats festhalte. Da sich SPD und CDU mehrheitlich für einer Art "große Koalition" entschieden und vereinbart hätten, für gut ein Jahr Hans-Dieter Haase (SPD, Emden) und danach für zweieinhalb Jahre Dieter Baumann (CDU, Moormerland) zum Vorsitzenden zu wählen, bewertet Hoppe seine Chancen als gering. Er wolle mit seiner Kandidatur aber eine Diskussion über Selbstverständnis und Stellenwert des Regionalrats anstoßen und konstruktive Vorschläge zur Aufwertung des ostfriesischen Parlaments in die Debatte einbringen.