Krise der SIAG-Nordseewerke darf die Bundesregierung nicht kaltlassen
- Bild v. l. n. r: Johann Smid, Landtagskandidat Bündnis 90/die Grünen; Thilo Hoppe, MdB; Michael Hehemann, Gewerkschaftssekretär IG Metall; Erwin Heinks, Betriebsratsvorsitzender; sowie einem Kollegen der Mahnwache
Emden. Die Krise der SIAG-Nordseewerke darf die Bundesregierung nicht kaltlassen. Diese Meinung vertritt der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Aurich-Emden, Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grüne). Die Insolvenz des Betriebes, der Teile für Offshore-Windkraftanlagen baut, sollte auch bei den Spitzengesprächen zur Energiewende, die zwischen Bundeskanzlerin Merkel, den zuständigen Bundesministern und den Ministerpräsidenten der Länder geführt werden, auf den Tisch kommen, erklärt Hoppe in einer Pressemitteilung. Es sei auch völlig unverständlich, dass die Bundesregierung bei den beiden Runden Tischen in Hannover nicht mit dabei gewesen sei – obwohl dies alle Akteure aus der Region einmütig gefordert hätten.
Zusammen mit dem grünen Landtagskandidaten für den Wahlbereich Emden-Norden, Johann Smid, besuchte Hoppe gestern die Mahnwache vor der Werft und führte ein ausführliches Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden, Erwin Heinks, und Gewerkschaftssekretär Michael Hehemann von der IG Metall."
Die Ereignisse der letzten Wochen werfen viele Fragen auf", erklärte Hoppe anschließend. Das für die SIAG-Nordseewerke negative PWC-Gutachten dürfte nicht länger unter Verschluss gehalten werden sondern sollte auch dem Betriebsrat zur Verfügung stehen. Auch sollte die NordLB ausführlicher begründen, warum sie sich weigere, einen so genannten Massekredit zur Verfügung zu stellen. Dieser sollte dazu beitragen, dass Aufträge gesichert und ordnungsgemäß abgewickelt werden. Dies würde in der angespannten Lage Luft verschaffen, damit in Ruhe nach einem geeigneten Investor gesucht werden könnte.
Es müsste jetzt alles dafür getan werden, dass es nach dem Insolvenzstichtag – dem 1. Januar 2012 – nicht zu einer Schließung des Betriebes komme, meint Hoppe. Er sieht dabei nach wie vor neben der Landesregierung auch die Bundesregierung in der Pflicht, helfend einzugreifen. Auch die Möglichkeit, eine Durststrecke durch Kredite der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu überbrücken, sollte ernsthaft geprüft werden. Dafür will sich Hoppe in Berlin einsetzen.