Zelaya kehrt nach Honduras zurück

Zu den neuen politischen Entwicklungen in Honduras erklärt Thilo Hoppe MdB:

Wir begrüßen die Rückkehr des Ex-Präsidenten Manuel Zelaya. Sie ist eine wichtige Etappe auf dem Weg zurück zur Demokratie in Honduras. Nach einer Vereinbarung mit dem aktuellen Präsidenten, Porfirio Lobo, darf Zelaya sowohl aus dem Exil in der Dominikanischen Republik zurückkehren als auch wieder am politischen Leben teilhaben. Alle Verfahren gegen ihn wurden fallen gelassen.

Diese Einigung wurde lange von der internationalen Gemeinschaft gefordert. Honduras wird damit aus seiner selbstverschuldeten Außenseiterrolle befreit. Nach Bekanntgabe des Vermittlungserfolgs wurde Honduras die erneute Aufnahme sowohl in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) als auch in das Bündnis Petrocaribe in Aussicht gestellt.

Die Bundesregierung ist aufgefordert, die weiteren politischen Entwicklungen in Honduras sehr genau zu beobachten. Besonders hinsichtlich der Aufarbeitung der Menschenrechtsverbrechen, die während der militärischen Putschregierung von Roberto Micheletti verübt wurden, bedarf es immer noch einer umfangreichen Aufklärung. 

Noch nicht klar ist, welchen Kurs der Dialog-und Versöhnungsprozess in Honduras weiter nehmen wird. Alle Seiten müssen dazu angehalten werden, sich einem demokratischen Versöhnungsprozess zu öffnen.