WTO-Wiederbelebung in Potsdam gescheitert

Zum Scheitern der Verhandlungen zwischen EU, USA, Brasilien und Indien in Potsdam erklärt Thilo Hoppe, Leiter der AG-Globalisierung:

Die USA und die Europäische Union haben ein Scheitern der Verhandlungen in Potsdam billigend in Kauf genommen. Sie haben verkehrte Welt gespielt: Statt den Entwicklungsländern durch Abbau von Agrarsubventionen entgegen zu kommen, haben sie die Forderungen nach mehr Marktöffnungsforderung bei Industrieprodukten an die erste Stelle gestellt.

USA und Europa marschieren in den WTO-Verhandlungen wieder gemeinsam: Ergebnis war ein Scheitern, ein Cancun II. Obwohl die Industrieländer selbst in der Vergangenheit nie über eine Zollsenkung bei Industrieprodukten von 40 Prozent hinausgegangen sind, forderten sie von den Entwicklungsländern im Schnitt knapp 60 Prozent.

Politisch wichtig bleibt, dass sich Indien und Brasilien in Potsdam nicht über den Tisch haben ziehen lassen und weiterhin an einer Entwicklungsrunde mit positiven Ergebnissen für alle Entwicklungsländer festhalten.

Wenn die USA und die EU wirklich nach einem Erfolg der Doha-Runde streben, dann sollten sie unilateral die Agrarexportsubventionen bereits bis 2010 beenden. Diese Zahlungen, die gerade mal 3,5 Prozent der Agrarsubventionen der Industrieländer ausmachen, sind besonders schädlich.