Wird mit Dirk Niebel der Bock zum Gärtner gemacht?

Zur Entscheidung der Koalition, Dirk Niebel (FDP) zum Entwicklungsminister zu machen, erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung:

Erst fordert die FDP die Abschaffung des Entwicklungsministeriums, dann besetzt sie es mit ihrem Generalsekretär. Das nährt den Verdacht, dass Dirk Niebel das Entwicklungsministerium abspecken und zur Übernahme durch das Auswärtige Amt vorbereiten soll. Weder der neue Entwicklungsminister noch seine künftige Parlamentarische Staatssekretärin, Gudrun Kopp, haben bisher irgend etwas mit Entwicklungspolitik zu tun gehabt – wohl aber mit Außenwirtschaftsförderung. Auch die Ankündigung im entwicklungspolitischen Teil des Koalitionsvertrags, vor allem die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft intensivieren zu wollen, verstärkt die Befürchtungen vieler Nichtregierungsorganisationen und Partner im Süden, dass sich die neue deutsche Entwicklungspolitik wieder "rechnen" und in erster Linie der Förderung der eigenen Exportwirtschaft dienen soll.

Thilo Hoppe ist Vorsitzender des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.