Wahlen in Bangladesch: Hasina darf die Hoffnungen jetzt nicht enttäuschen
Zum Ausgang der Wahlen in Bangladesch erklärt Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel:
Sheikh Hasina hat mit ihrer Awami-Liga die Wahlen in Bangladesch klar gewonnen. Die Wahlen waren frei und fair. Das haben die internationalen Beobachter bestätigt. Auch die unterlegene Nationalpartei und deren Chefin Khaleda Zia kommen nicht darum herum, das Wahlergebnis zu respektieren und im Parlament konstruktiv-kritisch mitzuarbeiten.
Sheikh Hasina und die Awami-Liga sind vor allem mit den Stimmen der Ärmsten der Armen gewählt worden, die mit der künftigen Regierung große Hoffnungen verbinden. Werden diese Hoffnung enttäuscht, dann droht dem Land neue Instabilität. Deshalb ist es jetzt besonders wichtig, in Bangladesch die Armutsbekämpfung ins Zentrum der Regierungspolitik zu rücken: Vordringlich sind der Aufbau sozialer Sicherungssysteme und umfassende Initiativen zur Förderung der Landlosen und Kleinbauern. Ebenso notwendig sind Maßnahmen, um nachhaltig die Korruption zu bekämpfen.
Obwohl sie künftig im Parlament eine stabile eigene Mehrheit hat, sollte Sheikh Hasina auch konstruktiv mit der Opposition zusammenarbeiten. Es ist an der Zeit, aus der Vergangenheit zu lernen und nicht – wie schon so oft in Bangladesch geschehen – nach Wahlen nach dem Motto "The winner takes it all" zu verfahren. Die Parteien in Bangladesch, die bisher autoritär geführt wurden, bedürfen dringend einer Demokratisierung und einer größeren Sensibilität für die Rechte von Minderheiten.
Deutschland sollte dem 160-Millionen-Einwohnerland eine größere Aufmerksamkeit widmen. Ein Land mit extremer Armut, das bereits jetzt massiv unter den Folgen des Klimawandels leidet. Aber ebenso ein Land mit einem großen Entwicklungspotenzial, einer sehr engagierten Zivilgesellschaft und einem überwiegend aufgeklärten, gemäßigten Islam.
Thilo Hoppe ist Vorsitzender des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.