Verhandlungen mit den Maoisten lassen auf Frieden in Nepal hoffen

Zur aktuellen politischen Entwicklung in Nepal erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Thilo Hoppe:

Nach dem Ende der Gewaltherrschaft von König Gyanendra sind die Chancen eine stabile Regierung im Lande zu bilden sehr gut. Nach 10 Jahren blutiger Auseinandersetzungen ist endlich Frieden absehbar.

Zum ersten Mal seit Beginn des maoistischen Aufstandes fanden direkte Gespräche mit dem Regierungschef der Übergangsregierung und dem Anführer der Rebellen statt. Ministerpräsident Girja Prasad Koirala und Rebellenführer Prachandra haben sich darauf geeinigt, das Parlament und die maoistische Regierung aufzulösen und eine gemeinsame Interimsregierung einzusetzen.

Damit werden sich die politischen Strukturen des Noch-Königreiches grundlegend ändern. Die Interimsregierung soll letztlich eine neue Verfassung ausarbeiten, die die Macht des Königs stark beschneidet. Nach vier Wochen ist die Wahl einer konstituierenden Versammlung angesetzt, die eine endgültige Verfassung vorlegt. Dann folgen Parlamentswahlen.

So historisch es sein mag, dass nach so vielen Jahren Bürgerkrieg die Maoisten an der Regierungsbildung beteiligt werden, es bleiben trotzdem noch Fragen offen. Es ist zum Beispiel nicht geklärt, wie die Waffenabgabe der maoistischen Rebellen geregelt wird, die gängige Praxis der Schutzgelderpressung und andere Menschenrechtsverletzungen blieben unerwähnt und auch über die Zukunft der Monarchie wurde nicht gesprochen. Premier Koirala könnte sich eine zeremonielle Rolle des Königs vorstellen, wie weit das für die Maoisten tragbar wäre ist unklar.

Deutschland sollte den Verhandlungsprozess in Nepal genauestens beobachten und im Fall einer nachhaltigen, friedlichen Beilegung des Konflikts eine Ausweitung und Intensivierung der Entwicklungszusammenarbeit in Aussicht stellen.