Vereinte Nationen durch Bündelung ihrer Entwicklungsaktivitäten und verlässliche Finanzierung stärken
Zum Bericht der Vereinten Nationen zur Verbesserung der Kohärenz in den Bereichen Entwicklung, Umwelt und Humanitäre Hilfe erklären Thilo Hoppe, MdB und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
Der heute von den Vereinten Nationen vorgestellte Bericht "Delivering as One" macht deutlich, dass eine verbesserte Koordinierung der VN-Organisationen, die Vermeidung von Doppelarbeit, effektivere Verwaltungsstrukturen und eine verlässliche Finanzierung bei der Erreichung der Millenniumsziele von entscheidender Bedeutung sind.
Bemerkenswert ist der Vorschlag, im VN-System ein L27-Governance-Forum einzurichten, das an den Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) angebunden ist. Wir sehen darin die Möglichkeit, die Vereinten Nationen gegenüber der G8 aufzuwerten.
Die vom VN-Generalsekretär eingesetzte hochrangige Kommission für eine "VN-weite Kohärenz von Entwicklungs-, Humanitärer Hilfe- und Umweltpolitik" empfiehlt, in Zukunft die Tätigkeiten der verschiedenen VN-Unterorganisationen zu bündeln und in jeweils einem kohärenten Landesprogramm zu koordinieren.
Innerhalb der Vereinten Nationen soll der Geschäftsführer des Entwicklungsprogramms UNDP die Bündelung der Entwicklungsaktivitäten vorantreiben. Wir begrüßen die Vorschläge, das Mandat der VN-Umweltorganisation UNEP zu stärken und mit einer zusätzlichen Monitoring-Funktion auszustatten. Sehr positiv ist weiterhin der Vorschlag durch eine neue Frauen- und Genderorganisation die in diesem Bereich bereits existierenden Programme zu bündeln. Dadurch kann die Umsetzung von Gleichberechtigung und Gender-Mainstreaming im VN-System gestärkt werden.
Nur wenn eine langfristige multilaterale Finanzierung gesichert ist, kann die Verwendung der Gelder genau auf die einzelnen Länder und ihren spezifischen Kontext abgestimmt werden und damit effizient für die Umsetzung der Millenniumsziele eingesetzt werden.
Die geplante Neustrukturierung der VN-Organisationen nach Kräften zu unterstützen, heißt für die Bundesregierung auch endlich die Zusagen in die Tat umzusetzen, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens in die Entwicklungszusammenarbeit fließen zu lassen.
Der Anteil der multilateralen Mittel muss deutlich angehoben werden. Durch eine stärkere Förderung des zentralen UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) und durch mehrjährige, verbindliche Zusagen für UNDP sowie die anderen UN Fonds und Programme, gilt es mehr Verlässlichkeit in der Finanzierung zu erreichen.
Denn eine Verbesserung der organisatorischen Abläufe allein reicht nicht aus, um bei der Bekämpfung von Hunger, Armut und HIV/Aids sowie bei der Förderung der Gleichberechtigung der Frau und dem internationalen Schutz der Umwelt spürbare und nachhaltige Fortschritte zu machen.