Jemen: Ali Abdallah Saleh entscheidet sich für weitere Eskalation

Zur Rückkehr des Präsidenten Ali Abdallah Salehs in den Jemen erklären Thilo Hoppe MdB, und Kerstin Müller, Sprecherin für Außenpolitik:

Nach dreimonatigem Aufenthalt in Saudi Arabien ist Ali Abdallah Saleh heute als Präsident in den Jemen zurückgekehrt. Dies wird wahrscheinlich zu einer weiteren Eskalation der bereits desaströsen Lage führen. Saleh hat bereits verkünden lassen, dass er nicht als Präsident zurücktreten wird. Leider ist es der saudischen Regierung nicht gelungen, die Rückkehr Salehs in den Jemen zu verhindern.

Die Bundesregierung ist jetzt aufgefordert, schnellstmöglich zu handeln. Gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft müssen gezielte Sanktionen vereinbart werden, die Saleh zu seinem Rücktritt zwingen.