Hoppe nach Nahostreise: Europäer müssen jetzt beherzter eingreifen

Hoppe leitete eine vierköpfige Delegation von Bundestagsabgeordneten, die sich vor allem im palästinensischen Westjordanland über den Stand von Entwicklungsprojekten auf dem Wassersektor informierten. Aufgrund der allgemeinen Lagen fanden aber auch Gespräche mit dem stellvertretenden israelischen Premierminister Shimon Peres, mit Beratern von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sowie mit zahlreichen Parlamentariern, Vertretern der israelischen und palästinensischen Zivilgesellschaft und Repräsentanten der Vereinten Nationen statt.

Foto 1: In Tel Aviv führte Thilo Hoppe auch Gespräche
mit Vize-Premierminister Shimon Peres.

Die derzeitige Entwicklung spiele den Extremisten auf beiden Seiten in die Hände, erklärte Hoppe am Montag (17. Juli) nach Rückkehr von seiner Nahost-Reise in einer Pressemitteilung. "In Israel nehmen jetzt die Stimmen zu, die eine Zwei-Staaten-Lösung wieder in Frage stellen. Und unter den Palästinensern geraten diejenigen immer mehr unter Druck, die sich für eine Anerkennung Israels aussprechen", erklärte Hoppe.

Dazu beigetragen hätte auch das ungeschickte Agieren der internationalen Gemeinschaft nach dem Wahlsieg der Hamas. Statt die neue palästinensische Regierung völlig zu boykottieren und jeden Dialog zu verweigern, wäre es besser gewesen, sowohl den zur Fatah-Partei gehörenden Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas stärker zu unterstützen als auch das Gespräch mit den moderaten Kräften innerhalb der Hamas zu suchen, meint Hoppe.

Foto 2: In Hebron traf Thilo Hoppe den ehemaligen palästinensischen
Minister Khaled Qawasmi von der Fatah-Partei.

Die Chancen auf einen behutsamen Dialog mit den gemäßigten Kräften innerhalb der palästinensischen Hamas-Regierung seien jedoch durch die Intervention der radikalen Auslands-Hamas und vor allem durch die Terroraktionen der Hisbollah und die daraufhin erfolgte massive militärische Reaktion der Israelis erschwert bis unmöglich gemacht worden.

Überreaktionen auf allen Seiten heizten momentan den Teufelskreis der Gewalt an und könnten zu einem hochgefährlichen Flächenbrand führen, erklärt Hoppe. Deshalb dürfe die internationale Gemeinschaft jetzt keine Zeit verlieren sondern müsse so schnell wie möglich massiv auf die Konfliktparteien einwirken, sie an die Verhältnismäßigkeit der Mittel erinnern und an den Verhandlungstisch zwingen.

Den Europäern käme dabei eine zentrale Rolle zu, da sie im Gegensatz zu den Amerikanern nicht nur von Israel sondern auch von den Palästinensern und den arabischen Staaten als vertrauenswürdig angesehen werden. Die gegenwärtige Lage erschwere natürlich auch die Durchführung der von Deutschland finanzierten Entwicklungsprojekte zur Verbesserung der Wasserversorgung in den palästinensischen Gebieten, erklärte Hoppe. Im Gaza-Streifen sei momentan überhaupt nichts möglich. Im Westjordanland gebe es dagegen einige wenige "Oasen des Friedens".

So habe beispielsweise die deutsche Entwicklungszusammenarbeit dazu beigetragen, dass trotz der enorm widrigen Umstände die palästinensische Stadt Tulkarem und die israelische Gemeinde Emek Hefer nach wie vor grenzüberschreitend zusammenarbeiten, um die Grundwasserverseuchung in den Griff zu bekommen. Am Mittwoch (12. Juli) hätten die beiden Bürgermeister der deutschen Delegation gemeinsam das Projekt erklärt und dabei sogar Friedenstauben ausgetauscht. Solche zarten Pflänzchen gilt es zu hegen und zu pflegen", erklärte Hoppe.

Foto 3: Kontrastprogramm zu dem, was momentan im Nahen Osten passiert:
ein palästinensischer und ein israelischer Bürgermeister zeigen zusammen
mit Bundestagsabgeordneten Friedensfahnen. Von links: Hedi Wegener (SPD)
und Heike Hänsel (Die Linke), die Bürgermeister Mahmood Jallad aus Tulkarem
und Nachum Itzkovitz aus Emek Hefer, Delegationsleiter Thilo Hoppe
(Bündnis 90/Die Grünen) und Gabriele Groneberg (SPD)

Hoffnungszeichen seien auch nach wie vor existierende Nichtregierungsorganisationen, in denen Angehörige von in den Kämpfen oder Terrorakten ums Leben gekommenen Palästinensern und Israeli gemeinsam ihre Trauer aufarbeiteten und dadurch die Kraft gewönnen, sich gemeinsam für Versöhnung und einen gerechten Frieden einzusetzen.

Foto 4: Thilo Hoppe in einem Flüchtlingslager mit einem kleinen
palästinensischen Fan der deutschen Fußballnationalmannschaft.