Hoppe kritisiert in Brüssel „zynische Arbeitsteilung“

Eine "zynische Arbeitsteilung" zwischen den EU-Kommissaren hat der Auricher Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grünen) auf einer Konferenz europäischer Entwicklungspolitiker in Brüssel kritisiert.

Anfang Oktober tagten im EU-Parlament in Brüssel die Mitglieder des europäischen Entwicklungsausschusses mit Vertretern der Entwicklungsausschüsse aller EU-Mitgliedsstaaten. Thilo Hoppe wurde als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein "Keynotes speech", ein längerer Redebeitrag vor dem Plenum, eingeräumt.

In seinem Beitrag kritisierte Hoppe die mangelnde Kohärenz der Europäischen Union und vieler Mitgliedsstaaten gegenüber den Entwicklungsländern. "Was die eine Hand aufbaut, wischt die andere Hand wieder weg", sagte Hoppe und wies daraufhin, dass Erfolge der europäischen Entwicklungshilfe durch negative Auswirkungen der europäischen Agrar- und Handelspolitik wieder zerstört worden seien.

Es sei nicht länger hinnehmbar, dass Entwicklungspolitiker als "Gutmenschen" auf Veranstaltungen der Kirchen oder Unicef Solidarität mit den Ärmsten der Armen bekundeten und einen guten Eindruck hinterließen, während ihre Kollegen aus dem Agrar- oder Handelsbereich auf Veranstaltungen von Industrie- und Handelskammern oder der Bauernverbände genau das Gegenteil sagten. Wenn jeder nur versuche, seine Klientel zufrieden zu stellen, dann sei das eine "zynische Arbeitsteilung", erklärte Hoppe.

Es sei sehr bedauerlich, dass der Entwicklungskommissar der Europäischen Union, der Belgier Louis Michel, zwar viel von kohärenter Armutsbekämpfung rede, die Aushandlung von so genannten Partnerschaftsabkommen der EU mit den armen Ländern Afrikas, Asiens und der Karibik aber seinem britischen Kollegen, dem EU-Handelskommissar Peter Mandelson, überlassen müsse, der im Außenhandel ganz andere Ziele verfolge, als die Armut in den Entwicklungsländern zu mindern.

Hoppe, der eine "zynische Arbeitsteilung" auch in den Regierungen und Parlamentsfraktionen vieler EU-Mitgliedsländer beobachtet haben will, rief seine Kolleginnen und Kollegen dazu auf, sich nicht als "harmlose Gutmenschen" missbrauchen zu lassen. Ein glaubwürdiger Einsatz für mehr Gerechtigkeit auf dieser Welt dürfe sich nicht auf das Engagement für eine effektive Entwicklungshilfe beschränken sondern zwinge zum Widerstand gegen ungerechte Strukturen im Welthandel, in der internationalen Finanzarchitektur und der Agrarpolitik der EU und der USA.  

Ein solch ganzheitlicher Einsatz könne aber zu unangenehmen Konflikten mit Kolleginnen und Kollegen – auch aus dem eigenen politischen Lager – führen. Hoppe rief die versammelten Entwicklungspolitiker dazu auf, standfest zu bleiben und zum "fairen Streit um die Sache" bereit zu sein.