Hoppe begrüßt Vorentscheidung zum Tabakwerbeverbot (regional)
Als einen "wichtigen Schritt in Richtung Tabakwerbeverbot" begrüßt Thilo Hoppe, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Aurich-Emden, das am 13. Juni 2006 bekannt gegebene Plädoyer des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Dieser hatte sich in Luxemburg dafür ausgesprochen, die deutsche Klage gegen die EU-Richtlinie zur Tabakwerbung abzuweisen.
Für die endgültige Entscheidung des EuGH, die in wenigen Monaten erwartet wird, ist diese Aussage zwar nicht bindend, in der Regel halten sich die Richter aber an die Vorgabe des Generalanwalts. In Deutschland würde dann in Zukunft ein Verbot für Zigaretten- und Tabakwerbung nicht nur im Rundfunk sondern auch in der gedruckten Presse, im Internet und auf Großveranstaltungen gelten.
"Ich begrüße diese Vorentscheidung ausdrücklich. Es wird Zeit, dass das europäische Tabakwerbeverbot auch in Deutschland endlich in nationales Gesetz umgesetzt wird", kommentiert der grüne Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe, der auch ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen und am Arbeitsplatz begrüßen würde.
"Das Einstiegsalter in Bezug auf Zigarettenkonsum sinkt stetig und liegt aktuell bereits bei unter zwölf Jahren. Die gesundheitlichen Folgeschäden für Kinder und Jugendliche aber auch für erwachsene Konsumenten sind gravierend. Wir dürfen dieses Feld nicht den Lobbyisten der Tabakindustrie überlassen, sondern müssen uns aktiv für den Schutz von Nichtrauchern einsetzen", erklärte Hoppe in einer Pressemitteilung. Er verweist darauf, dass in anderen europäischen Ländern, die ein umfangreiches Tabakwerbeverbot umgesetzt hätten, die Raucherquote um mehr als zehn Prozent zurückgegangen sei.
Kürzlich war Hoppe auf Vermittlung von Ärzten aus dem Landkreis Aurich in Berlin mit Vertretern des Krebsforschungsinstituts Heidelberg zusammengetroffen, das in Kürze alarmierende Ergebnisse einer umfangreichen Studie zum Gefährdungspotenzial von passiv Mitrauchenden veröffentlichen wird. Hoppe erwägt auch, zusammen mit Abgeordneten verschiedener Fraktionen einen Gruppenantrag in den Bundestag einzubringen, mit dem der Nichtraucherschutz entscheidend verbessert werden soll. Außerdem möchte er Gastronomen in Ostfriesland dazu bewegen, rauchfreie Lokale oder zumindest wirklich rauchfreie Bereiche in Restaurants und Kneipen anzubieten.