Honduras: Probezeit ist vorbei

Zu den bevorstehenden Verhandlungen zwischen Honduras und der Bundesregierung über die künftige Entwicklungszusammenarbeit erklärt Thilo Hoppe, MdB:

Als Pepe Lobo vor gut einem Jahr als Präsident von Honduras vereidigt wurde, nahm fast kein anderes Staatsoberhaupt an der Zeremonie teil. Seine Wahl hatte unter der Regie der Putschisten stattgefunden, die Monate zuvor den rechtmäßig gewählten Präsidenten Manuel Zelaya aus dem Land gejagt hatten.

Wenn die Bundesregierung in den nächsten Tagen mit Honduras über die Ausgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit verhandelt, dann darf dies nicht vergessen werden. Lobo muss sich an den Versprechungen messen lassen, die er zum Amtsantritt gegeben hatte: Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, Einsetzung einer unabhängigen Wahrheits- und Versöhnungskommission, Verbesserung der Menschenrechtslage. Davon ist fast nichts umgesetzt worden. Die Menschenrechtslage ist nach einem Jahr Lobo prekärer als zuvor.

Die Bundesregierung muss in den Verhandlungen mit Honduras die Menschenrechte ganz oben auf die Agenda setzen und sollte die Entwicklungszusammenarbeit an klare Bedingungen knüpfen und auf Sektoren beschränken, in denen die Zivilgesellschaft gestärkt und die Ärmsten der Armen direkt erreicht werden.