Honduras: Jetzt ist Kreativität gefragt

Zum Ausgang der Wahlen in Honduras erklären Thilo Hoppe MdB und Hans-Christian Ströbele MdB:

Nach den am Sonntag durchgeführten (Schein)wahlen ist die Lage in Honduras nun noch komplizierter geworden. Weil sich die Bevölkerung letztendlich nur zwischen zwei rechten Kandidaten entscheiden konnte – wichtige Oppositionskräfte wurden von der Putschisten-Regierung mundtot gemacht – wird die große Mehrheit der lateinamerikanischen Staaten das Ergebnis nicht anerkennen. Der legitime, vor fünf Monaten weggeputschte Präsident, Manuel Zelaya, hält sich nach wie vor in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa auf, quasi eingesperrt. Die Europäische Union, die den Putsch klar verurteilt und sich geweigert hatte, die von den Putschisten veranstalteten Wahlen durch die Entsendung von Wahlbeobachtern zu legitimieren, ist jetzt ratlos und tut sich schwer damit, eine gemeinsame Position zu finden.

Aus Honduras kommen sehr widersprüchliche Nachrichten über die Wahlbeteiligung, die zwischen 30 und 61 Prozent gelegen haben soll. Ein breites Widerstandsbündnis hatte zum Wahlboykott aufgerufen.

Der "Sieg" von Pepe Lobo löst die Staatskrise nicht. Honduras ist tief gespalten und braucht jetzt neue, kreative Vermittlungsbemühungen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).

Die Bundesregierung muss jetzt Farbe bekennen, ob sie wie die Vorgängerregierung die Grundpositionen der OAS teilt oder durch vorschnelle Anerkennung von Pepe Lobo dazu beiträgt, dass die Rechnung der Putschisten aufgeht und neue Vermittlungsbemühungen erschwert werden.