Fairer und gerechter Welthandel weiterhin entscheidende Aufgabe

Zum vorläufigen Scheitern der WTO-Verhandlungen erklärt Thilo Hoppe, Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:

Die Gestaltung eines faireren und gerechteren Welthandels bleibt auch nach dem vorläufigen Scheitern der WTO-Verhandlungen eine entscheidende Aufgabe. Die Unterbrechung der Verhandlungen ohne Vereinbarung eines Zeitplans für die Fortsetzung der Gespräche stellt einen schweren Rückschritt dar. Auch wenn kein Abkommen besser sein mag, als ein schlechtes Abkommen, bleibt nunmehr offen, ob überhaupt die Verhandlungen abgeschlossen werden können.

Weder die Industrieländer noch die Entwicklungsländer profitieren jedoch von einer Aushöhlung des internationalen Handelssystems und der Schwächung der WTO. Bei bilateralen Abkommen ziehen gerade kleinere Länder den Kürzeren, weil sie der Verhandlungsmacht der EU oder der USA wenig entgegensetzen können.

Bislang haben weder die EU noch die USA den Anspruch eingelöst, eine wirkliche Entwicklungsrunde auf den Weg zu bringen und wettbewerbsverzerrenden Praktiken weitgehend abzubauen. Beide sind nicht bereit, alle Formen von Agrarsubventionen substanziell zu reduzieren und ihre Märkte gerade auch in Bereichen, die für Entwicklungsländer von besonderer Bedeutung sind, zu öffnen. Absichtserklärungen auf Wirtschaftsgipfeln ersetzen eben nicht die Bereitschaft mit neuen Angeboten die Runde doch noch abschließen zu können.