Entwicklungszusammenarbeit wird gestärkt

Anlässlich des Endes der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2005 erklären Alexander Bonde, Mitglied im Haushaltsausschuss, Berichterstatter für Außen- und Entwicklungspolitik, und Thilo Hoppe, entwicklungspolitischer Sprecher:

In den Beratungen zum Haushalt 2005 ist es gelungen, den deutschen Anteil für die Entwicklungszusammenarbeit deutlich zu steigern. Ein weiterer Schritt zum Ziel, bis zum Jahr 2006 mindestens 0, 33 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen.

Konkret schlägt sich die Erhöhung für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) bei den Einzelplänen für das Auswärtige Amt (Einzelplan 05) mit zusätzlichen insgesamt 56 Millionen Euro und dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Einzelplan 23) mit zusätzlichen insgesamt 76 Millionen Euro nieder. Das Ministerium für Ernährung und Verbraucherschutz (Einzelplan 10) erhält weitere 4 Millionen Euro für ODA anrechenbare Zuständigkeitsbereiche.

Die Verhandlungen mit dem Finanzministerium waren angesichts der Haushaltslage schwierig. Umso erfreulicher ist es, dass durch diese Schwerpunktsetzung ein international wichtiges Signal gesetzt wird, dass Deutschland auch in schwierigen Haushaltszeiten seinen Beitrag zur Bekämpfung der weltweiten Armut, von Hunger und Aids, steigert und mehr Geld für den Erhalt der Biodiversität den Ressourcenschutz und für eine präventive Sicherheitspolitik zur Verfügung stellt.