Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien gehört auf den Prüfstand

Zur Menschenrechtslage in Äthiopien erklärt Thilo Hoppe, MdB:

Nicht nur in der arabischen Welt, auch in Äthiopien, werden die Stimmen derer lauter, die sich mit undemokratischen Verhältnissen und der Missachtung der Menschenrechte nicht länger abfinden wollen.

Bei einem Gespräch des Entwicklungsausschusses des Deutschen Bundestages mit äthiopischen Oppositionspolitikern und Menschenrechtsaktivisten berichteten die Gäste von der Unterdrückung von Protesten in Addis Abeba sowie der Inhaftierung von kritischen Journalisten, Politikern und NGO-Vertretern.

Die Bundesregierung sollte diesen Berichten nachgehen und die kritische Menschenrechtslage auch zum Thema machen, wenn mit Äthiopien über die Entwicklungszusammenarbeit verhandelt wird.

Die Entwicklungszusammenarbeit mit der Regierung von Premierminister Meles Zenawi gehört auf den Prüfstand. Dabei muss der Frage nachgegangen werden, welche Art der Hilfe die Ärmsten der Armen direkt erreicht und eine nachhaltige Entwicklung fördert – und welche Formen der Zusammenarbeit zu Missbrauch durch die Regierung führen und demokratische Entwicklungen sogar behindern können. Der äthiopischen Regierung muss klar gemacht werden, dass für Deutschland Entwicklungszusammenarbeit von der Verwirklichung der Menschenrechte nicht zu trennen ist.