Entwicklungsarbeit effizienter machen - allen Bremsern zum Trotz

Zum Ergebnis der internationalen Konferenz zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit erklärt Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel:

Auch wenn die Schlusserklärung der Accra-Konferenz zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit aufgrund von Bremsmanövern der USA und Japans hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, weisen doch viele ihrer Forderungen und Verabredungen in die richtige Richtung: Mehr Transparenz, gegenseitige Rechenschaftspflicht aller Akteure, stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft und Parlamente, längerfristige Zusagen, bessere Abstimmung und Arbeitsteilung und vor allem mehr Gewicht auf den Aufbau und die Nutzung leistungsfähiger und korruptionsfreier staatlicher Institutionen in den Partnerländern. Die Bekräftigung der Pariser Erklärung von 2005, neue Instrumente wie die gemeinschaftliche Budgethilfe stärker zu nutzen, statt die Partnerländer weiterhin mit einer unüberschaubaren Zahl von Einzelprojekten vieler verschiedener Geberländer zu überfordern, lässt hoffen, dass den Worten jetzt auch Taten folgen und nationale Egoismen überwunden werden. Es setzt sich immer mehr die Erkenntnis durch, dass die Millenniumsentwicklungsziele - allen voran die Halbierung der Zahl der extrem Armen und Hungernden - sich nur erreichen lassen, wenn Qualität und Quantität der Entwicklungszusammenarbeit gesteigert, die Anstrengungen der verschiedenen Akteure besser aufeinander abgestimmt werden und mehr Politikkohärenz erreicht wird.

Doch während sich in der internationalen Debatte immer stärker der Konsens herausbildet, die Herausforderungen gemeinsam anzupacken, proben in Deutschland vor allem die FDP sowie einige Unionspolitiker die entwicklungspolitische Rolle rückwärts, indem sie gemeinsam mit den Initiatoren des sogenannten "Bonner Aufrufs" fordern, Entwicklungszusammenarbeit so weit wie möglich an den staatlichen Institutionen der Partnerländer vorbeizuleiten. Dies würde dem Aufbau von weiteren Parallelstrukturen Vorschub leisten.

Auch das Drängen von Union und FDP für eine stärkere Verzahnung von Entwicklungszusammenarbeit und Außenwirtschaftsförderung widerspricht dem Geist der Accra-Erklärung, in der eine weitgehende Aufhebung der Lieferbindung gefordert wird: Entwicklungszusammenarbeit soll zu allererst der Erreichung der Millenniumsziele dienen und darf nicht dem Bestreben untergeordnet werden, der Exportindustrie der Geberländer Aufträge zu verschaffen.

Thilo Hoppe ist Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung