Brasilien: Wahlsieg von Präsident Lula ein Auftrag für Armutsbekämpfung und sozialen Ausgleich

Zur Wiederwahl des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva erklärt Thilo Hoppe MdB:

Die Wiederwahl von Lula da Silva, dem Anführer der Arbeiterpartei (PT), ist vor allem der Lohn für die Fortschritte in der Armutsbekämpfung. Wir begrüßen diese Politik des sozialen Ausgleichs und hoffen, dass der alte und neue Präsident Brasiliens in seiner zweiten Regierungszeit, die sozialpolitischen Initiativen weiter vorantreiben wird. Wir hoffen, dass er die seit langem versprochene Landreform umsetzt, eine aktive Korruptionsbekämpfung betreibt und die wirtschaftspolitischen Weichen so stellt, dass es zu mehr nachhaltigem Wachstum als bisher kommt.

Mit über 58 Millionen Stimmen, mehr als 60 Prozent, wurde Lula gestern für eine zweite Amtszeit bis 2010 zum Präsidenten Brasiliens gewählt. Er schlug seinen Gegenkandidaten von der sozialdemokratischen Partei, Geraldo Alckmin, deutlich und geht gestärkt aus den Wahlen hervor. Lula konnte gleichzeitig seine Macht in den Bundesstaaten ausbauen. Die Arbeiterpartei (PT) stellt fünf der 27 Gouverneure und regiert in einer Reihe von anderen Bundesländern mit.

Die Unterstützung für den Präsidenten kommt vor allem aus den ärmsten Schichten und aus den ärmsten Landesteilen, wo er über drei Viertel der Stimmen für sich mobilisieren konnte. Dies ist der Lohn für eine Sozialpolitik, die 42 Millionen Menschen unterstützt. In Verbindung mit der Anhebung des Mindestlohnes konnten in den vergangenen Jahren die Armutsrate in Brasilien um 15 Prozent gesenkt werden.

Wir hoffen, dass die neue Regierung Lula eine aktive Sozialpolitik mit einer konsequenten Verteilungspolitik verbindet und gleichzeitig gezielt Investitionen im Dienste eines stärkeren, ökologisch ausgewogenen, Binnenwachstums tätigt. Große Herausforderungen im Umweltbereich stellen der Tropenwaldschutz und die Berücksichtigung von ökologischen Belangen bei Agrarexporten dar.

Wir hoffen, dass die multilateral ausgerichtete Außenpolitik Brasiliens fortgeführt wird und dass Brasilien weiterhin eine aktive und sichtbare Rolle in der Süd-Süd-Politik und bei der lateinamerikanischen Integration übernimmt.

Wir wünschen dem brasilianischen Präsidenten viel Erfolg für die kommenden Regierungsjahre.