Gerhard Schick: „Grünes Steuerkonzept entlastet die Mittelschicht“
Finanzexperte räumte mit Vorurteilen auf / Vortrag in Aurich
Aurich. Was bedeutet eigentlich Mittelschicht und wer wird durch das grüne Steuerkonzept be- und entlastet? Um Fragen wie diese ging es auf einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am Freitagabend (30.8.) im Europahaus, zu der die Auricher Grünen als Referenten den finanzpolitischen Sprecher ihrer Bundestagsfraktion, Dr. Gerhard Schick (Mannheim/Berlin), eingeladen hatten.
Nach der Begrüßung durch die Sprecherin des Ortsverbandes Aurich von Bündnis 90/Die Grünen, Renate de Wall, und den Auricher Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe, führte Gerhard Schick zunächst mit vielen Beispielen und Grafiken anschaulich vor Augen, wie stark in Deutschland in den letzten Jahren trotz sprudelnder Steuereinnahmen die Verschuldung der öffentlichen Haushalte angestiegen ist: allein in den letzten vier Jahr um 100 Milliarden Euro. Verantwortlich dafür seien vor allem die Rettung von maroden Banken, für deren Verluste der Steuerzahler aufkommen müsse, während selbst die Manager, die Banken „vor die Wand gefahren“ hätten noch immer extrem hohe Vergütungen bekommen würden.
Die Vermögensverteilung in Deutschland sei in den letzten Jahren immer ungleicher geworden, erklärte Schick. Die 0,1 Prozent Reichsten in Deutschland besäßen inzwischen 22,8 Prozent des Gesamtvermögens. Diese Schieflage berge auch große Risiken für die Volkswirtschaft, weil extreme Ungleichheit ein Land auch anfälliger für Wirtschaftskrisen machen würde.
Ausführlich erläuterte Schick das grüne Konzept für eine auf zehn Jahre begrenzte Vermögensabgabe, die nur von den 0,5 Prozent Vermögendsten in Deutschland 1,5 Prozent abschöpfen und zu 100 Prozent in den Abbau der Staatsschulden stecken würde. Durch Freibeträge und Härtefallregelungen sei gewährleistet, dass keine Substanzbesteuerung stattfände und kein Betrieb in Schwierigkeiten geraten könne.
Auch das Vorhaben der Grünen, den Spitzensteuersatz für Einkommen ab circa 90 000 Euro brutto im Jahr auf 49 Prozent anzuheben, würde nur zu moderaten Mehrbelastungen für die oberen sieben Prozent der Einkommenssteuerzahler führen. 90 Prozent der Steuerzahler würden durch die Vorhaben der Grünen durch die Anhebung der Freibeträge auf knapp 9000 Euro sogar entlastet.
„Wer den Grünen vorwirft, sie wollten den Mittelstand schröpfen, verwechselt Mittel- mit Oberschicht“, erklärte Schick.