Schäuble und Hoppe diskutierten über Polizeiausbildung in Afghanistan

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) war in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages auf Einladung des Auricher Bundestagsabgeordneten Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grünen) zu Gast im Entwicklungsausschuss, der von Hoppe geleitet wird.

Schäuble berichtete über den Stand der von seinem Ministerium koordinierten Polizeiausbildung in Afghanistan (Foto: Deutscher Bundestag, Lichtblick/ Achim Melde; von links: Thilo Hoppe, B'90/Die Grünen; Karin Kortmann, parlamentarische Staatssekretärin, SPD; Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister des Inneren, CDU).

Es entwickelte sich eine Kontroverse darüber, ob das Glas "halb voll" oder "halb leer" sei. Nach Schäubles Meinung gäbe es in den Bestrebungen, sowohl im Rahmen einer EU-Mission als auch im Rahmen der bilateralen deutsch-afghanischen Kooperation Polizisten in Afghanistan auszubilden, erfreuliche Erfolge, die allerdings noch nicht ausreichen würden.

Nach Meinung der Grünen gehört dagegen das gesamte Polizeiausbildungskonzept in Afghanistan auf den Prüfstand. Polizisten würden dort im Schnellverfahren ausgebildet, seien völlig unterbezahlt und würden in Konflikten mit den Taliban "verheizt".

Insgesamt, so meinten fraktionsübergreifend viele Politiker im Entwicklungsausschuss, müssten sowohl Deutschland als auch die anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union viel mehr Geld und Personal für die Polizeiausbildung in Afghanistan zur Verfügung stellen und für eine Übergangszeit auch für deren ausreichende Besoldung sorgen, damit nicht – wie häufig zu beobachten – Polizisten in Afghanistan von "Warlords" und Taliban abgeworben würden.