Hoppe fordert von Bundesregierung Strategiewechsel in Afghanistan

Es kommt selten vor, dass sowohl der Außen- als auch der Verteidigungsminister dem für die Entwicklungshilfe zuständigen Bundestagsausschuss Rede und Antwort stehen. Auf Einladung des Ausschuss-Vorsitzenden, des Auricher Bundestagsabgeordneten Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grünen), waren jetzt erstmals Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Dr. Franz Josef Jung (CDU) im Entwicklungsausschuss zu Gast und sprachen über das Afghanistan-Konzept der Bundesregierung und Probleme der zivil-militärischen Zusammenarbeit.

Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Frank-Walter
Steinmeier (SPD) und Dr. Franz Josef Jung (CDU) im AWZ

Hoppe und andere Entwicklungspolitiker forderten dabei die beiden Bundesminister auf, sich besonders gegenüber den USA für einen Strategiewechsel in Afghanistan stark zu machen. Dass laut Berichten der Vereinten Nationen im ersten Halbjahr 2007 in Afghanistan im Rahmen der Operation Enduring Freedom mehr Zivilsten bei Luftangriffen der Alliierten ums Leben gekommen seien als bei den Anschlägen der Taliban sei nicht hinnehmbar. Dadurch werde die Akzeptanz der internationalen ISAF-Schutztruppe untergraben und auch der zivile Aufbau gefährdet.

Thilo Hoppe und Dr. Franz Josef Jung

Die in Afghanistan nach wie vor notwendigen internationalen Truppen sollten defensiver operieren und alles unternehmen, damit es so wenig Opfer wie möglich gebe, erklärte Hoppe.

Einig waren sich die Entwicklungspolitiker des Deutschen Bundestages darin, dass die Anstrengungen für den zivilen Aufbau Afghanistans erhöht und dafür auch mehr finanzielle Mittel bereitgestellt werden sollten.

Im Anschluss an die Ausschusssitzung traf sich Hoppe in Berlin mit drei verschiedenen Parlamentariergruppen aus Afghanistan. Haupttenor bei diesen Gesprächen sei – so Hoppe - die Bitte der Afghanen gewesen, ihr Land nicht im Stich zu lassen. Deutschland sollte die Bundeswehr nicht aus Afghanistan zurückziehen, das zivile Engagement erheblich verstärken und auf die Verbündeten einwirken, Taliban-Kämpfer und andere Terroristen nicht mehr mit Kampfjets zu bombardieren, weil dies zu hohen Opferzahlen in der Zivilbevölkerung führe.