Hoppe: Streubombenmüssen geächtet werden

Lagern auch in Ostfriesland welche?

Nachdem er an einer Parlamentarier-Konferenz zur Ächtung von Streubomben teilgenommen hat, setzt sich der Auricher Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grünen) dafür ein, dass die Bundeswehr diese wie Anti-Personen-Minen wirkende Munition aus ihren Beständen entfernt und vernichtet. Er möchte herausfinden, ob auch in Ostfriesland – zum Beispiel im Munitionsdepot Dietrichsfeld bei Aurich – Streubomben lagern.

Streubomben werden aus Flugzeugen abgeworfen oder mit Raketen verschossen und enthalten bis zu 20 000 Minibomben – so genannte Bomblets – die sich über mehrere Quadratkilometer verteilen. Viele dieser Bomblets detonieren nicht beim Aufschlag sondern wirken wie Minen, die bei späterer Berührung explodieren und deshalb eine große Gefahr für die Zivilbevölkerung darstellen. Es gibt sogar Bomblets, die wie Spielzeug aussehen und Kinder anlocken. Weltweit werden pro Jahr bis zu 20 000 Menschen – überwiegend Zivilisten – Opfer von Streubomben.

Die internationale Cluster Munition Coalition (CMC), die sich für eine Ächtung von Streubomben einsetzt, wird in Deutschland von dem Bündnis "landminen.de" unterstützt, in dem unter anderem die Hilfswerke der evangelischen und katholischen Kirche zusammenarbeiten. Auch Prominente wie Günter Jauch, Marius Müller-Westernhagen, Anne Will und Tatort-"Kommissarin" Susanne Folkerts setzen sich  für dieses Bündnis ein.

Als einziger Abgeordneter des Deutschen Bundestages nahm Thilo Hoppe kürzlich an einer Parlamentarier-Konferenz zur Ächtung von Streubomben in Wien teil, bei der Politiker aus mehr als 50 Ländern vertreten waren. Hoppe, der dem Entwicklungsausschuss des Deutschen Bundestages vorsitzt, wies in seinem Redebeitrag darauf hin, dass die Kontaminierung mit Streubomben in vielen Ländern des Südens ein großes Entwicklungshemmnis darstelle und das Hungerproblem verschärfe. So seien beispielsweise in Laos mehr als 20 Prozent aller nutzbaren Ackerflächen mit Streubomben verseucht.

Auf der Konferenz in Wien waren sich die Parlamentarier einig, dass Streubomben geächtet und vernichtet werden und die Anstrengungen zur Minen- und Streubombenentschärfung verbessert werden müssten. Großes Lob gab es für die Parlamente von Belgien und Österreich, in denen sich Abgeordneter nahezu aller Parteien für ein Totalverbot von Streubomben und Vernichtung der nationalen Bestände ausgesprochen haben. In Belgien machen sie jetzt sogar Banken strafbar, die zur Finanzierung von Geschäften mit Streubomben beitragen.

Enttäuscht zeigte sich Hoppe vom Ergebnis einer Streubomben-Regierungskonferenz, die in den letzten Tagen im neuseeländischen Wellington zu Ende gegangen ist. Dort wurde zwar ein Schlusskommunique, die so genannte Wellington-Erklärung, verabschiedet, in dem für ein langfristig anzustrebendes Streubombenverbot plädiert wird, der Text enthält nach Einschätzung Hoppes jedoch zu viele Unverbindlichkeiten und Schlupflöcher für Ausnahmeregelungen.

Während die USA, Russland, China, Indien, Pakistan und Israel eine Ächtung von Streubomben offen ablehnen und die Konferenz in Wellington teilweise boykottierten, wollten Großbritannien und Deutschland erreichen, dass zwischen gefährlichen und weniger gefährlichen Streubomben unterschieden wird.

"Auch die von deutschen Firmen hergestellten Streubomben mit Selbstentschärfungs-mechanismus haben immer noch eine zu hohe Blindgängerquote und verringern die Gefahren für die Zivilbevölkerung nur unwesentlich", erklärte Hoppe in einer Pressemitteilung. Auf der Parlamentarierkonferenz in Wien sei die Haltung der Bundesregierung als irreführend und möglicherweise an den Interessen der deutschen Rüstungsindustrie ausgerichtet bezeichnet worden. Statt sich für eine Ächtung und Abschaffung aller Streubomben ohne Wenn und Aber einzusetzen, wolle Deutschland möglicherweise die Modernisierung der Streubomben-bestände oder ihren Austausch durch in Deutschland hergestellte so genannte alternative Munition erreichen, die letztendlich aber ebenso verheerende Auswirkungen hätten.

Hoppe forderte jetzt in einer Rede im Deutschen Bundestag im Namen seiner Fraktion die Bundesregierung auf,  dem österreichischen und dem belgischen Beispiel zu folgen und sich für eine Ächtung und Abschaffung aller Streubomben einzusetzen.

Da die Bundeswehr noch immer über große Streubombenbestände verfügt, will Hoppe jetzt herausfinden, wo diese lagern und ob auch Ostfriesland betroffen ist. Im Blick hat er dabei unter anderem das Munitionsdepot Dietrichsfeld bei Aurich.