Referendum hat Demokratie gestärkt

Zum Referendum in Bolivien erklärt Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel:

Das Referendum hat gezeigt, dass die Mehrheit der bolivianischen Wählerinnen und Wähler hinter der Regierung von Evo Morales steht. Deutlich über 60 Prozent stimmten für seinen Verbleib im Amt, bei einer Wahlbeteiligung von über 80 Prozent. Gewonnen hat aber auch die bolivianische Demokratie. Der friedliche Verlauf der Abstimmung lässt hoffen, dass politische Konflikte auch in Zukunft auf demokratischem, gewaltfreiem Wege gelöst werden.

Sowohl Morales als auch die bestätigten Präfekten der Opposition sollten den Wählerzuspruch als Aufruf verstehen, dialog- und kompromissbereit aufeinander zuzugehen. Bei Beilegung der bestehenden Konflikte müssen beide Seiten die gesetzlich vorgesehnen Regeln und Verfahren einhalten.

Bezüglich der Autonomiebestrebung einiger Departements sind Kompromisse gefragt, die ihnen mehr Eigenständigkeit innerhalb Boliviens zugestehen. Die Integrität des Landes darf aber nicht in Frage gestellt werden.

In Bolivien ist eine Politik des sozialen Ausgleichs und der nachhaltigen Entwicklung dringend notwendig, um die Millenniumsziele zu erreichen. Die Erlöse aus dem Verkauf der Rohstoffe müssen der Entwicklung des gesamten Landes zu Gute kommen und zur Armutsbekämpfung beitragen. Dass es für diese Politik eine klare Mehrheit gibt, sollte nun auch von den reichen Departements anerkannt werden.

Thilo Hoppe ist Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.